Auszug - Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014  

Herr Musgiller hat die Sitzung verlassen.

Somit sind noch 6 stimmberechtige Mitglieder des Bauausschusses anwesend.

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Frau Schaller sowie Frau Bräu erläutern die Vorlage.

Herr Buzalski regte an, dass der Begriff „Quartier“ (S. 3 der Vorlage) zur erläutern ist.

Herr Exler: Es sollte ein Hinweise auf die entsprechende Internetseite der Stadt erfolgen.

Auf Empfehlung von Herrn Buzalski wird die Übersichtskarte zu den Quartieren des Stadtsanierungsgebietes an die Vorlage für den nächsten Hauptausschuss sowie Stadtrat beigefügt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren im Programm ASO in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017.

Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 31.07.2014, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis: