Auszug - Bericht über die Prüfung des Sachgebietes Museum mit Stellungnahme der Verwaltung  

Antrag Herr Exler:

Die Vorlage mit ihren Anlagen ist an den Stadtrat zur Beratung zu verweisen.

Frau Späte:

Sind die im Prüfbericht bereits mehrfach angeführten Beanstandungen nunmehr abgestellt?

Frau FB-Leiterin Langeberg:

Sie bestätigt, dass mit dem Prüfbericht allgemein gravierende Mängel festgestellt wurden.

Im Laufe der Prüfung, welche Ende September 2013 begann, wurde sofort nach Feststellung der ersten Unstimmigkeiten reagiert. So wurden u. a. Dienstanweisungen neu erlassen und die Mitarbeiter schriftlich belehrt. Die Spendenbox wurde neu verschraubt. Die Dienstanweisung für die Handkassen wurde in Abstimmung mit der Stadtkasse neu erlassen.

Weiter wurde in Bezug auf die mangelnde Kontrolle selbige verstärkt. Leider wurden dadurch wieder Mängel festgestellt.

Weitere Ausführungen dazu können nur im nichtöffentlichen Teil gegeben werden.

Herr Exler möchte seinen Antrag im nichtöffentlichen Teil zur Abstimmung stellen.

Die Vorsitzende:

Nach der geltenden Geschäftsordnung besteht keine Möglichkeit, eine Informationsvorlage in den Stadtrat zu verweisen. Es wäre erforderlich, dass die Fraktion, welche den Antrag stellt, die Beantragung getrennt vornimmt.

Anfragen zum Prüfbericht:

Frau Späte:

1. Prüfbericht Seite 15: langfristiger Vertrag über Reinigungsleistungen (zuständig Gebäude- und Flächenmanagement).

Hinweis: Es ist zu prüfen, ob eine neue Ausschreibung erforderlich ist.

2. Prüfbericht Seite 16: Gebäudeversicherung des gesamten Komplexes.

Hat der Nutzer des Doms eine Versicherung für das Gebäude?

Herr Bürgermeister Otto

Zu 2.              Für den Gesamtkomplex und auch für alle anderen Grundstücke, die der Stadt Zeitz gehören, wird es im ersten Halbjahr 2015 eine komplette, europaweite Neuausschreibung (Gebäudeversicherung, Inhaltsversicherungen) geben. Dann kann speziell zum Dom eine Auskunft erteilt werden, wie künftig die Versicherung des Gebäudes Dom aussehen wird.

Herr Hörig:

Zum Prüfbericht: Wie hoch ist der finanzielle Schaden, welcher der Stadt Zeitz entstanden ist?

Frau FB-Leiterin Langeberg:

Es wurden keine Fehlbeträge festgestellt.

Frau Späte:

Die Miet- und Pachtpreise der Einrichtungen des Schlosses wurden aus Konsolidierungsgründen verändert. Eine Auflistung der durchgeführten Veranstaltungen, Besucherzahlen, Eintrittsgelder usw. liegt nicht vor.

Frau Späte bittet um eine jährliche Aufstellung, um eine Auswertung ggf. auch mit Blick auf die erlassenen Satzungen vornehmen zu können.

Herr Exler:

Im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2015 sollte es möglich sein, im Produkt Museum entsprechende Kennzahlen einzuarbeiten.

Anregung Herr Hörig:

Der Oberbürgermeister sollte sich mit der Leiterin des Museums und der Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz zusammensetzen und die Zahlen quartalsweise prüfen.

So besteht die Möglichkeit, dass der Oberbürgermeister in seinem Bericht zur Stadtratssitzung aktuell Auskunft über die Situation geben kann.

Die Vorsitzende beendet die Diskussion.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und im nichtöffentlichen Teil noch einmal aufgerufen.