Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

1. Frage zum Fördermittelbescheid der Kulturstaatsministerin:

Wie hoch ist die Förderung und wie hoch ist der Prozentanteil?

Wer hat diesen Bescheid erhalten (Zusammenhang „Vereinigte Domstifter“ und die Aussage des Oberbürgermeisters, dass die Stadt die Räume bereit hält)?

2. Frage bzw. Hinweis zur Thematik Info-Tafel für den Nebelbrunnen:

Frau Späte gibt den Hinweis und bittet darum, bevor diese Tafel aufgestellt wird, hier entsprechend den Stadtrat zu informieren, was dort geplant ist?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Nach der Feststellung hier im Stadtrat, dass die Ausstellungsvorhaben 2014 seitens der Stadt mit dem damaligen Konzept nicht tragfähig seien, habe die Stadt aber inhaltlich mit den „Vereinigten Domstiftern“ (hier besteht eine enge Zusammenarbeit) nicht aufgegeben, die weltpolitische Bedeutung von Julius Pflug für die Reformation und deren Verweltlichung zu betrachten. Von den „Vereinigten Domstiftern“ wurde dann ein neues Konzept erarbeitet.

Zu den dann unternommenen weiteren Bemühungen informiert der Oberbürgermeister ebenfalls. Abschließend folgt die Aussage, dass Veranstalter und Bescheidempfänger die „Vereinigten Domstifter“ seien.

Zu 2.:

Dieser Hinweis wird von der Verwaltung aufgenommen. Der Aufstellungsort sei noch nicht endgültig entschieden.

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke.:

Frage zu „Vereinigten Domstifter“:

Gibt es schriftliche Abmachungen oder vertragliche Vereinbarungen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass er nach seiner Amtsübernahme sofort eine enge Zusammenarbeit mit den „Vereinigten Domstiftern“ begonnen habe und diese sich auch weiter entwickelt habe, so auch eine echte Partnerschaft. Weiterhin wiederholt der Oberbürgermeister seine Aussagen aus dem Bericht: „…dieses Ausstellungsvorhaben 2017 wird in der Moritzburg und in der Michaeliskirche Zeitz stattfinden…“. Somit sei dies ein deutliches Zeichen der Festlegung, wie auch in dem vorhandenen Konzept enthalten.

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Zu Beginn äußert Herr Hörig, dass er mit den gegebenen Antworten seiner 19 Fragen sich nicht zufrieden geben kann und er entsprechende Nachfragen stellen wird.

Herr Hörig stellt weitere Fragen:

Frage zur Rahnestraße:

Könnte man das hier nicht auch so machen: „Wird den Besitzern in Rechnung gestellt?“

Frage zum 27. Januar 2015, Gedenkfeier:

Werden Sie gestatten, dass die Blumen und Kränze unmittelbar unter dem Sockel nieder gelegt werden können? – Verlegen von Platten bis zum Sockel -

Frage zum Duathlon:

Hat Herr Hörig es richtig verstanden, wenn ein Finanzkonzept vorgelegt wird, dass dann der Antrag an den Stadtrat gestellt wird, 15.000,00 € in den Haushalt 2015 einzustellen?

Antwort.

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass Herr Hörig einen Vorgriff vorgenommen habe und die jetzt gestellten Fragen eigentlich im TOP 28, Allgemeine Anfragen, hätten erfolgen müssen.

Der Oberbürgermeister betont, dass es nicht darauf ankommt, ob Herr Hörig mit der Antwort zufrieden sei, sondern Herr Hörig bekommt eine Antwort, wie sie von der Verwaltung zu geben ist.

Weiterhin möchte der Oberbürgermeister Herrn Hörig herzlich zu einer nächsten Doppik-Schulung im Februar 2015 in den Friedenssaal einladen.

Wenn Herr Hörig dann dieses Mal an der Schulung teil nimmt, kann er sich viele Fragen selber beantworten, so u. a. welche Mittel als Deckungsmittel verwendet werden können.

Zur Frage Rahnestraße:

Hier verweist der Oberbürgermeister auf die bestehenden Gesetze, die von der Verwaltung einzuhalten sind bzw. die geachtet und zu wahren sind.