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Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 30.10.2014  
STR/0005/14  
Ö 4.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 13.11.2014    
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse    
Ö 7.1  
Verabschiedung Betriebsleiter Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0115/14  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0107/14  
Ö 11  
14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung) vom 19.12.1997  
Enthält Anlagen
 VI/STR/75/0108/14  
Ö 12  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
 VI/STR/20/0086/14  
Ö 13  
Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0097/14  
Ö 14  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0094/14  
Ö 15  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0072/14  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010  
VI/STR/65/0071/14  
Ö 17  
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Wohnbebauung an der Hohle / August- Dietzschold- Straße"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0091/14  
Ö 18  
Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 5/2 "Am Sandberg"  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0066/14  
Ö 19  
Änderung des Geltungsbereiches und Teilaufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 "Geußnitz-Nord" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0070/14  
Ö 20  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69 - Kloster Posa in Zeitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0088/14  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss zur Erstellung des vorhabebezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 zur Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0079/14  
Ö 22  
Gedenktafeln für Zeitz
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0103/14  
Ö 23  
Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen mit Sicherheitstechnik
VI/STR/STR/0100/14  
Ö 24  
Unterstützung des Ordnungsamtes  
VI/STR/STR/0102/14  
Ö 25  
Auslobung eines "Ehrenamtspreises" für herausragendes bürgerschaftliches Engagement aus Anlass des jährlich wiederkehrenden internationalen "Tages des Ehrenamtes" am 5. Dezember  
VI/STR/STR/0116/14  
Ö 26  
Weihnachtsmärkte in Zeitz ab 2015 - Weihnachtsmarkt in der Stadtmitte - Historischer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
 VI/STR/STR/0118/14  
Ö 27  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA  
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0112/14  
Ö 28  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 29     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 30     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 30.10.2014    
N 30.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 13.11.2014    
N 31     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 32     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 33     Erwerb des Bahnhofsgeländes in der Stadt Zeitz von der Deutschen Bahn AG   VI/STR/STR/0114/14  
N 34     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 35     Schließung der Sitzung