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Auszug - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010  

6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 16 Beschluss:VI/STR/65/0071/14
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/65/0071/14 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Der Oberbürgermeister informiert über folgende redaktionelle Änderung:

Der Oberbürgermeister informiert über folgende redaktionelle Änderung:

Im § 11 ist folgender Satz zu streichen: „Im Satz 1 wird die Formulierung „§ 6 Abs. 7 GO LSA“ gestrichen und durch die Formulierung „§ 8 Abs. 6 KVG LSA“ ersetzt.“ Mit der Artikelsatzung ist dies bereits beschlossen.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/65/0071/1812/14:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 11.11.2010.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  2

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

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