Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Herr Hedrich, Vorsitzender der Fraktion ZfZ:

Frage hinsichtlich Verbesserung der Attraktivität unserer Stadt, speziell im Bereich Rathaus/Altmarkt:

Besteht die Möglichkeit, dass die Rathausuhr bei Anbruch der Dunkelheit angestrahlt werden kann?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz, wird dies prüfen.

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Frage in Richtung Personenverkehrsgesellschaft:

Wie geht es weiter in der Problematik, zentrumsnahe Bushaltestelle im Bereich der Schützenstraße schaffen (gegenwärtig befindet sich die Bushaltestelle am Schützenplatz)?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Die Verwaltung beschäftige sich mit der gesamten Problematik, welche jedoch eine Kreisangelegenheit sei und diese Frage könne von ihrem Fraktionskollegen im Kreistag gestellt werden. 

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

1. Frage zur Neugründung des Arbeitskreises „Altstadt e.V.“ und geplanten Ortsbegehung im  Januar 2015 mit allen Entscheidungsträgern bezüglich der B 180:

Welche Entscheidungsträger aus dem Rathaus werden dabei sein? Was soll dort besprochen werden?

2. Frage zur verstärkten Zusammenarbeit von Organisationen im Burgenlandkreis, hierzu zählt u. a. die Arche Nebra, mit der Fachhochschule Merseburg, die sehr Interesse daran haben, das Studierende im Bereich Medien und Kulturwissenschaft bestimmte Projekte in Angriff nehmen, die sich dann auch im Bereich Kultur und Tourismus an dem Standort nieder schlagen:

Gibt es Kontakte zur Fachhochschule Merseburg, hier in diesem Bereich Studierende zu bitten weiter zu machen, Frau Späte meint jetzt nicht die Kontakte zur Fachhochschule Harz, diese haben einen anderen Inhalt. Frau Späte sei es bekannt, dass dortige Professoren sehr interessiert daran sind, auch Studierende in diesem Bereich, hier auch gerade im Umfeld der Hochschule Merseburg,  in Projekte einzubinden?

Frau Späte wäre auch bereit, an diesen Dingen mit zu arbeiten, wenn es um die Frage geht, welche Projekte kann man da ins Auge fassen, hier auch ganz persönlich, privat und ehrenamtlich?

Gibt es dazu Aktivitäten?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Dem Oberbürgermeister ist bekannt geworden, dass Vertreter des angesprochenen Vereins bei der Landesstraßenbaubehörde das Thema vorgetragen haben – unverzügliche Verlegung der B 180 von der jetzigen Trassenführung auf die Rudolf-Puschendorf-Straße/Clara-Zetkin-Straße/Röntgenstraße/Virchowstraße zur Weiterführung. Da aus Vernunftsgründen eine solche Streckenführung für die Stadtverwaltung Zeitz nicht diskussionsfähig sei und wir eine ganz klare Beschlusslage zu einer Trassenführung außerhalb von Zeitz haben, werde einer Einladung kein Mitarbeiter der Verwaltung folgen, bis jetzt sei dem Oberbürgermeister kein Termin bekannt. Der Oberbürgermeister glaubt auch nicht, dass andere Behörden einer Einladung folgen würden.

Zur 2. Frage:

Aktivitäten gibt es im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit zwischen dem Burgenlandkreis und der Hochschule in Merseburg und es gibt die Verständigung, dass Anfang des Jahres 2015 ein ausführliches Gespräch zwischen Professor Kirbs und dem Oberbürgermeister  stattfinden soll. Darin würde dann auch die Frage ein Thema sein, welche studentischen Projekte hier auch in Betracht kämen.

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Beantwortung der noch offenen Frage zu einem barrierefreien und ungehinderten Zugang zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus:

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister legt dar, dass die Gestaltung vor dem Mahnmal Bestandteil der Einrichtung des Mahnmals sei und der Oberbürgermeister betont ausdrücklich, dass er hier etwa durch Verlegen von Betonplatten keine  Stolperstellen schaffen werde, da auch nach der Neuordnung unmittelbar am Mahnmal Blumen niedergelegt werden können.

Herr Strauch, Fraktion Die Linke.:

Frage:

Im Bereich der Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ wurde die Begrenzungsmauer erhöht.

Jedoch wurde festgestellt, dass nach der Grundstücksgrenze der Kindertagesstätte die Mauer zur Elsterseite geöffnet wurde und sich gegenwärtig in einem schlechten Zustand befindet.

Warum wurde dann die Mauer erhöht?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister erinnert, dass die Einfahrt (auch vor dem Hochwasser) schon immer als Einfahrt für Fahrzeuge zum Holen und Bringen der Kinder vorhanden war. Leider ist aber das nächste Grundstück fremdes Eigentum. Gegenwärtig befindet sich dieser Teil der Mauer in einem katastrophalen Zustand, da auch noch der Teileinsturz vorhanden ist. Für diesen Teil ist die Beantragung von Hochwassermitteln nicht möglich, so dass hier eine andere Lösung geschaffen werden muss.

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

1. Frage:

Wie viel Miete erzielt die Stadt Zeitz, aus der Vergabe des Schlosshofes an Dritte?

2. Frage:

Wann erfolgt die Umsetzung des Beschlusses zum Leitbild für Zeitz?

3.Frage:

Wie hoch ist die Kennziffer zur Bedienung der Kredit- und Tilgungsverpflichtung der Stadt Zeitz in  2015?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 3. Frage:

Planung für 2015:

Zinsaufwand bestehender Darlehen (ohne weitergereichte Darlehen)      292,2   T€;

Zinsaufwand neue Darlehen (Löschfahrzeug und städtebaul. Denkmalschutz – Kreditaufnahme erfolgt in 2015)                          19,0   T€;

Zinsen gesamt:                     311,2  T€;

Tilgungsleistungen bestehender Darlehen (ohne weitergereichte Darlehen)     749,1 T€;

Tilgungsleistungen neue Darlehen (Löschfahrzeug und städtebaul. Denkmalschutz Stark III – Kreditaufnahme erfolgt in 2015)

                                                    31,7  T€;

Tilgung gesamt                       780,8 T€.