Auszug - Allgemeine Anfragen  

Antrag der Fraktion Alternative Liste/Alternative für Deutschland:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz positioniert sich zur Wiedereinführung des zweiwöchigen Abholrythmus der gelben Tonne.

Als politische Willensbekundung könnte im Stadtrat ein Bekenntnisbeschluss gefasst werden.

Vorschlag Herr Dr. Kunze:

Verlesen des Antrages an geeigneter Stelle und Unterzeichnung aller Stadträte. Die Vorbereitung der Erklärung erfolgt durch die Fraktion.

Anfrage Herr Nicolai:

Anfrage zur L 197 – welche Einigung zur Drittelung gibt es?

Herr Dr. Kunze:

Hinweis auf letzte Ältestenratssitzung. Es gibt die Beschlusslage, dass der Vollübertragung der L 197 nicht zugestimmt wird.

Anfrage 1 - Herr Kmietczyk:

Beschlusslage bezüglich des Nebelbrunnens auf dem Altmarkt? Es wird um schriftliche Beantwortung gebeten.

Herr Dr. Kunze:

Es gab keine Beschlussfassung zum Nebelbrunnen (explizit). Aber es gab einen entsprechenden Auftrag, dass die Archäologie sichtbar zu machen ist. Der Nebelbrunnen war ein TOP in einer geschlossenen Veranstaltung, deren Hauptthema das Mahnmal auf dem Altmarkt war. Der Hauptausschuss hat dann mehrheitlich den Gestaltungsvorschlägen zugestimmt.

Herr Immisch zur technischen Seite des Nebelbrunnens:

Im großen Betonbehälter ist die gesamte Technik untergebracht, Pumpen, Filter, Schaltkasten etc. Die entsprechenden technischen Unterlagen sind im FB Technisches Zeitz einsehbar.

Anfrage 2 – Herr Kmietczyk:

Fahrstuhl im Schloss Moritzburg – Durchbruch in einem historischen Gebäude – um einen Zugang für Rollstuhlfahrer zum Fahrstuhl zu schaffen. Wo und wann wurde dazu der begründende Beschluss gefasst?

Herr Dr. Kunze weist darauf hin, dass schon vor seiner Amtszeit eine Empfehlung zur Barrierefreiheit im Museum im Stadtrat abgegeben wurde, dem schließt sich später eine entsprechende einvernehmliche Beschlusslage an. Akteneinsicht ist im Fachamt möglich.

Anfrage Herr Exler:

1. Wie viele Häuser und Wohnungen wurden im Jahr 2014 zurückgebaut?
2. Besteht die Möglichkeit die Einwohnerstatistik nach den Kriterien – Geburt, Tod, Zuzug und Wegzug zu gliedern?

Zu 1. Wird in Abstimmung mit Herrn Immisch als Top im Bauausschuss behandelt.

Zu 2. Erfolgt die Beantwortung durch den Bereich Recht und Ordnung.

Anfrage Frau Späte:

Hat die Stadtverwaltung Zeitz der Fraktion ALL für den Artikel in der MZ am 30.12.2014 bezüglich Kita „Kleine Strolche“ Zahlen geliefert? Die abgedruckten scheinen nicht zu stimmen.

Herr Dr. Kunze:

Nein. Die Frage wird an die Fraktion ALL weitergeleitet.