Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit Finanz-/RP-Ausschuss

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses gemeinsam mit Finanz-/RP-Ausschuss
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 22.01.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der gemeinsamen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses sowie des Finanz-/RP-Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bürgerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.12.2014 - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produkt/Konto 54100.524122 - Gemeindestraßen/Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Sinkkastenreinigung) - n u rF i n a n z-/R P - A u s s c h u s s
Ö 6	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen (Sie werden gebeten, die Ihnen bereits vorliegenden Unterlagen zum HH 2015 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan - zur Beratung mitzubringen.) Nach Beendigung dieses Top werden die Mitglieder des Finanz- und RP-Ausschusses verabschiedet und die Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses wird fortgesetzt.	VI/STR/20/0123/14
Ö 7	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2014	HAU1/0005/14
Ö 8	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 9	Änderung des Planungszieles des Bebauungsplanes Nr. 16 B "ehemalige Panzerkaserne"	VI/STR/65/0085/14
Ö 10	Auslobung eines "Ehrenamtspreises" für herausragendes bürgerschaftliches Engagement aus Anlass des jährlich wiederkehrenden internationalen "Tages des Ehrenamtes" am 5. Dezember (Antrag der Fraktion DIE LINKE)	VI/STR/STR/0116/14
Ö 11	Weihnachtsmärkte in Zeitz ab 2015 - Weihnachtsmarkt in der Stadtmitte - Historischer Weihnachtsmarkt (Antrag der Fraktion CDU)	VI/STR/STR/0118/14
Ö 12	Allgemeine Anfragen
N 13	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 14	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2014
N 15	Allgemeine Anfragen
N 16	Schließung der Sitzung