Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Moser:

Frage bezüglich Gedenkfeier am 27. Januar 2015 auf dem Altmarkt, Beseitigung von Aufstellern durch den Oberbürgermeister:

Ob der Oberbürgermeister berechtigt sei, die alleinige Hoheit für solche Veranstaltungen zu beanspruchen?

Antwort:

Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze:

An dem staatlichen Gedenktag 27. Januar, welcher vom Bundespräsident Roman Herzog ausgerufen wurde, habe der Oberbürgermeister als Stadtvater diese Gedenkveranstaltung eingeladen und habe damit die Gesamthoheit über diese Veranstaltung. Es unterliegt seinem Beurteilungsspielraum, ob dort Begleitelemente, die von Dritten beigebracht werden, der Würde und dem Charakter der Veranstaltung entsprechen. Der Oberbürgermeister habe die Einschätzung vorgenommen, dass es dieser Würde nicht entsprach und habe dementsprechend gehandelt.

Herr Rink:

1. Frage:

Wann wird der Zustand der Gehwege in der Klosterstraße verbessert?

Die Gehwege sind zum Teil wie eine Art Rampe.

Zusätzliche Gefahr besteht durch herumliegende Äste und Blätter durch die dort befindlichen Bäume.

2. Frage:

Wem gehört der Parkplatz gegenüber des Schlossparkes?

Antwort:

Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze:

Zur 1. Frage:

Der zuständige Fachbereichsleiter des Fachbereiches Technisches Zeitz habe diese Problematik aufgeschrieben.

Zur 2. Frage:

Hierbei handelt es sich um einen privaten Parkplatz und die Stadt Zeitz habe eine Nutzungserlaubnis seit der Landesgartenschau im Jahr 2004.