Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	7. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 29.01.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2014		STR/0004/14
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Ernennung von Stadtwehrleiter, Ortswehrleitern sowie deren Stellvertretern
Ö 9	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen		VI/STR/20/0123/14
Ö 10	Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Betriebssatzung ABZ)		VI/STR/BM/0128/15
Ö 11	Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für die Stadt Zeitz		VI/STR/BM/0131/15
Ö 12	Änderung des Planungszieles des Bebauungsplanes Nr. 16 B "ehemalige Panzerkaserne"		VI/STR/65/0085/14
Ö 13	Auslobung eines "Ehrenamtspreises" für herausragendes bürgerschaftliches Engagement aus Anlass des jährlich wiederkehrenden internationalen "Tages des Ehrenamtes" am 5. Dezember		VI/STR/STR/0116/14
Ö 14	Weihnachtsmärkte in Zeitz ab 2015 - Weihnachtsmarkt in der Stadtmitte - Historischer Weihnachtsmarkt		VI/STR/STR/0118/14
Ö 15	Nutzungskonzept Goethe-Park		VI/STR/STR/0124/15
Ö 16	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA		VI/STR/32/0129/15
Ö 17	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2014
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 22	Personalangelegenheit Eigenbetriebsleiter Abwasserbeseitigung Zeitz	VI/STR/10/0126/15
N 23	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 24	Schließung der Sitzung