Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

1. Frage:

Was wird unternommen, um das Bild der Rahnestraße zu verbessern?

2. Frage:

Wann erfolgt die Ausschreibung zur Ruine Zekiwa 2?

3. Frage:

Wann geht es mit der Mühlgrabenbrücke los?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Das Bild der Rahnestraße befriedigt alle nicht. Der Oberbürgermeister habe aber nur das Baurecht zur Verfügung.

Zur 2. Frage:

Hier meint Herr Hörig möglicherweise Zekiwa 1, wozu keine Ausschreibung erfolgt, da hier gemeinsam nach Lösungen gesucht werde.

Zur 3. Frage:

Hierzu gab es einen Beschluss des Stadtrates, dass die Stadt nicht mehr die Mühlgrabenbrücke bearbeitet, sondern der Landesbetrieb Bau.

Im Moment werde an der Planung gearbeitet.

Angekündigter Baubeginn: Frühestens November 2015.

Frau Reimschüssel, Fraktion  Die Linke.:

Frage:

Wie lange wird es noch dauern, bis die Bushaltestelle der Schützenstraße wieder nach vorn verlegt wird (frühere Bushaltestelle ist durch die Bauruine immer noch gesperrt)?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Eine Aussage wird hierzu im nicht öffentlichen Teil Frau Schaller treffen, da es hier auch  um Baurecht geht.

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Frage wie Frau Reimschüssel:

Wie lange wird vor allem den älteren Bürgern der lange Weg vom Schützenplatz zur Innenstadt noch zugemutet (Verlegung der Bushaltestelle)?

Frau Eschner, SPD-Fraktion:

Frage zur Fußgängerregelung im Bereich der Mühlgrabenbrücke:

Gegenwärtig ist die Überquerung der Straße an dieser Stelle für die Fußgänger sehr „abenteuerlich“. Kann hier eine Änderung geschaffen werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zuständig hierfür ist die Untere Straßenverkehrsbehörde des Burgenlandkreises, die diese Lösung auf Antrag des LSBB  als die geeignetste Lösung befunden habe.

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AfD:

Frage:

Im Bereich Tiergarten, von der Gartenanlage kommend Richtung Zangenberg – Ausbaustufe vom Fahrradweg –

Was ist in diesem Bereich noch geplant?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Es ist richtig, hier handelt es sich um einen Teil des Elsterradweges, der jetzt mit Hochwassermitteln wieder hergestellt wird.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage:

Wie ist der Stand der Arbeiten im Thälmann-Stadion?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zum Funktionsgebäude gibt es mehrere Gespräche. Mehrere Dinge befinden sich in der Klärung, so unter anderem auch die Frage, was ist am Projekt förderfähig aus Hochwassermitteln. Der Fördermittelbescheid speziell zum Funktionsgebäude könnte noch einige Zeit dauern.