Inhalt

Auszug - Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Betriebssatzung ABZ)  

7. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 10 Beschluss:VI/STR/BM/0128/15
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/BM/0128/15 Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Betriebssatzung ABZ)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Bürgermeister
Federführend:Bürgermeisterin   

 

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit folgenden Änderungen aus, die übernommen werden:

Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt mit folgenden Änderungen aus, die übernommen werden:

§ 7 Abs. 4:

Alt:     § 140 Abs. 2 KVG LSA

Neu:  § 138 Abs. 1 i. V. m. § 140 Abs. 1 Ziff. 2 KVG LSA

§ 7 Abs. 6:

Nach „Zeitz“ einfügen: „gemäß § 19 Abs. 5 EigBG LSA“

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/BM/0128/2901/15:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 29.01.2015 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Betriebssatzung ABZ).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0