Auszug - Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt Antrag: Fraktion B90/Grüne/WIR, Fraktion Die Linke.  

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Eschner kommt hinzu, ab 18.10 Uhr sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B 90/Grüne/WIR, gibt als Einreicher der Vorlage folgende Ausführungen:

Die Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass eine gemeinsame Vorlage mit der Fraktion Die Linke erstellt werden konnte. Gleichzeitig wird der Antrag zur Verweisung der Vorlage in den Bauausschuss, Haupt- und Wirtschaftsausschuss und Wiedervorlage in den Stadtrat am 04.06.2015 gestellt. Weiterhin wird der Wunsch geäußert, wenn zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu dem Tagesordnungspunkt der Investor eine Einladung bekommen würde.

Herr Kmietczyk verweist auf die vor Beginn der Sitzung an den Vorsitzenden des Stadtrates übergebene Unterschriftsliste mit über 1000 Unterschriften zur Unterstützung dieses Vorhabens, welche den dringenden Bedarf einer Versorgungseinrichtung in der Unterstadt verdeutlicht. Herr Kmietczyk betont weiter, dass die Schaffung einer Versorgungseinrichtung in diesem Bereich zu einer deutlichen Aufwertung dieser Region führen würde.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, würde eine Modifizierung des Geschäftsordnungsantrages dahingehend vornehmen,  zu diesem Punkt eine gemeinsame Beratung  des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und Bauausschusses durchzuführen.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR, gibt sein Einverständnis dazu.

Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über die Antragstellung abstimmen, die lautet:

Die Beschlussvorlage „Schaffung der planerischen Voraussetzungen zur Errichtung eines Einkaufsmarktes mit ca. 2100 m² in der Unterstadt“ wird verwiesen in den Bauausschuss, Haupt- und Wirtschaftsausschuss und Wiedervorlage in den Stadtrat am 04.06.2015.

Zu diesem Punkt findet eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und Bauausschusses statt.

Abstimmungsergebnis der Antragstellung: