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Auszug - Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion ALL/AfD  

10. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 17 Beschluss:VI/STR/STR/0099/14
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/STR/0099/14 Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Stadtrat
Fraktion ALL/AfD
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

 

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AfD, legt als einreichende Fraktion des Antrages im nachfolgenden Redebeitrag die Gründe für eine Zustimmung dar:

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AfD, legt als einreichende Fraktion des Antrages im nachfolgenden Redebeitrag die Gründe für eine Zustimmung dar:

Er sagt:

Ich weiß, dass die von unserer Fraktion eingebrachte Vorlage „Eigenheimzulage“ heute nicht einfach wird, eine Zustimmung zu finden. Ich möchte dennoch kurz die Zeit nutzen, unsere Überlegungen für diese Vorlage zu erläutern. Das Ansinnen ist, Familien bei ihren Ansiedlungen in Zeitz und seinen Ortsteilen zu unterstützen. Wir denken, es gibt keine sinnvollere Investition in die Zukunft, als die Menschen an unsere Heimatstadt zu binden. Nichts bindet Familien mehr, als eine Immobilie.

Dies könnte zu einer langfristigen Verbesserung der Immobiliensituation in Zeitz führen und ein Standortvorteil sowie eine Entscheidungshilfe für Familien bei der Überlegung zur Investition gegenüber anderen Gemeinden sein.

Wir wissen, dass die Eigenheimzulage Geld kostet. Alle Dinge, die wir hier im Rat beschließen, kosten Geld oder Arbeitsleistung.

Unsere Fraktion ist der Meinung, dass dieses Geld sinnvoll angelegt wäre und Früchte tragen könnte.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und Unterstützung.“

 

In der nachfolgenden Diskussion legen Herr Gentsch, Frau Späte, Herr Dr. Weinhold, Herr Hörig und Herr Seidelt sowie der Oberbürgermeister Standpunkte und Meinungen dar.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0099/2304/15:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Einführung einer kommunalen Eigenheimzulage in der Stadt Zeitz. Ziel dieser Satzung ist es junge Familien beim Eigenheimbau sowie der Sanierung von Bestandsimmobilien in der Stadt Zeitz zu unterstützen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

32

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

20

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

Ablehnung.