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Auszug - Schmutzwasserbeseitigungsausschlusssatzung  

Sitzung des Betriebsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Betriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/75/0240/15 Schmutzwasserbeseitigungsausschlusssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"
Betriebsführer SWZ GmbH
Federführend:Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"   

Frau Dr. Pommer erläuterte die vorliegende Schmutzwasserbeseitigungsausschlusssatzung auf der Grundlage des § 79a Wassergesetz LSA.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsausschlusssatzung.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0