Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 19 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 17.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Anfragen Herr Kmietczyk:
- Sachstand zur Umsetzung Franziskanerkloster – Schule
- Sachstand Verkauf Tiergartenhof
- Sachstand zur Brücke über den Mühlgraben – Terminkette etc.
- Sachstand zum REWE-Markt
- Wie wird mit den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Grüne/WIR umgegangen?
Herr Dr. Kunze:
Bis auf Punkt 5 sind die gestellten Anfragen im öffentlichen Teil nicht zulässig. Beantwortung erfolgt nach Möglichkeit im nicht öffentlichen Teil.
Zu 5. erbat Herr Dr. Kunze ausführlichere Begründungen zu den Anträgen, in einem Fall die Korrektur von falschen Tatsachenbehauptungen. Der Vorstand des Stadtrates hat entschieden die beiden gestellten Anträge in der übernächsten Sitzung zu behandeln.
Herr Seidelt:
Anfrage zur aktuellen Flüchtlingssituation und wie die Stadt Zeitz damit umgehen wird?
Als Anregung möchte Herr Seidelt auf die Immobilie Zekiwa hinweisen, da es hier noch kein erkennbares Nutzungskonzept gibt.
Hinweis Herr Dr. Kunze – Zur Immobilie Zekiwa liegt eine Investitionsanfrage auf gewerbliche Nutzung vor. Weitere Informationen erfolgen im nicht öffentlichen Teil.