Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 17.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 02.07.2015		HAU1/0011/15
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Ö 6	Bürgerfragestunde
Ö 7	Abwägung der öffentlichen Erörterung zur Weiterentwicklung des Goetheparks (Diskussionseröffnung durch den Jugend- bzw. Seniorenbeirat) - Wird nachgereicht -
Ö 8	Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2016		VI/STR/10/0228/15
Ö 9	Dienstreise nach Tosu (Japan) vom 22. bis 25. Oktober 2015		VI/STR/10/0230/15
Ö 10	3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Staddt Zeitz		VI/STR/10/0254/15
Ö 11	Beitritt der Stadt Zeitz zum Verein Lutherweg-Gesellschaft e. V.		VI/STR/40/0225/15
Ö 12	Aufhebungssatzung zur "Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und Abs. 3 Baugesetzbuch" der Gemeinde Theißen		VI/STR/63/0226/15
Ö 13	Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen		VI/STR/65/0220/15
Ö 14	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Eigenheims am Pappelweg in Zeitz		VI/STR/65/0227/15
Ö 15	Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - zur Beantragung vorgesehene Maßnahmen der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0235/15
Ö 16	Lage des AZV Zeitzer Land		VI/STR/BM/0249/15
Ö 17	Eingliederungsvertrag des AZV Zeitzer Land		VI/STR/BM/0250/15
Ö 18	Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für die Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Freie Wähler/FDP		VI/STR/STR/0202/15
Ö 19	Allgemeine Anfragen und Informationen
N 20	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 21	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 02.07.2015
N 22	Vergabe von Planungsleistungen für die Hochwassermaßnahmen gemäß Tabelle	VI/STR/65/0231/15
N 23	Grundstücksangelegenheit	VI/STR/BM/0251/15
N 24	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	VI/STR/63/0252/15
N 25	Allgemeine Anfragen und Informationen
N 26	Schließung der Sitzung