Auszug - Eingliederungsvertrag des AZV Zeitzer Land  

Grundsätzliche Bemerkungen und Informationen erfolgen durch Herrn Dr. Kunze, OB und Herrn Otto, BM.

Das Ziel des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und Ziel des Landesverwaltungsamtes in den Zuständigkeiten für Wasser besteht darin, den Großverband zu einem Zeitpunkt ..x.. zu haben. Fest steht, dass der Großverband derzeit nicht zu realisieren ist, weil der Rechtsstreit zwischen der Stadt Zeitz – Eigenbetrieb und der Gemeinde Elsteraue schwebend ist und auch weil es vom Gericht keine Information zur Entscheidung gibt. Es besteht derzeit das gegenseitige Interesse, dass die Abwässer aus dem Ortsteil Droßdorf, der Gemeinde Gutenborn und auch des Ortsteiles Bergisdorf in unsere Kläranlage Göbitz eingeleitet werden.

Wir haben gemeinsam mit Hasselbach/Thierbach und Weiße Elster die Förderung des Kanalbauvorhabens von Droßdorf als Bedingung für unseren Zusammenschluss gemacht. Als Stadt Zeitz haben wir als weitere Bedingung den Förderbescheid vor der Fussionierung zur Kläranlage Kayna eingebracht. Beide Förderbescheide sind vom Land in diesem Zusammenhang zugesichert worden.

Herr Kmietczyk:

Bittet um Darlegung/Offenlegung der Kosten der einzelnen Verträge.

Herr Otto kann diese Informationen nicht bis zum Stadtrat leisten. Eine nicht öffentliche Information zu einem späteren Zeitpunkt wird zugesagt.

Herr Exler verlässt um 20:15 Uhr die Beratung = damit sind 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Beschluss:

Der Stadtrat befürwortet den anliegenden Eingliederungsvertrag des AZV Zeitzer Land in den AZV Weiße Elster – Hasselbach/Thierbach grundsätzlich und beauftragt den Vertreter der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des AZV Zeitzer Land mit der Zustimmung.

Abstimmungsergebnis: