Auszug - Dienstreise nach Tosu (Japan) vom 22. bis 25. Oktober 2015  

Herr Otto übernimmt für diesen Top die Leitung des Ausschusses.

Frau Späte:

Sie vertritt die Auffassung, dass der Oberbürgermeister die Stadt im In- und Ausland repräsentiert. Dennoch übt sie an folgenden Sachverhalten Kritik:

- die Stadträte haben keinerlei Programm der Reise

- es ist nicht bekannt, welche Gespräche geführt werden

- mit wem der OB sich trifft

- zusammengefasst – fehlt der Inhalt dieses Reiseprogramms

- weiterhin fehlt die ausführliche Information nach Abschluss der Reise an die Stadträte.

Der Oberbürgermeister erwidert, dass schon aus den Reisedaten erkennbar sei, dass sich der Aufenthalt im Wesentlichen auf den Ausstellungsbesuch in Nagasaki konzentriert, darüber hinaus gibt es nur einen weiteren Aufenthaltstag, dafür wurde noch kein Programm festgelegt. Über die letzten zwei Dienstreisen in internationale Partnerstädte wurde über die Fraktionsvorsitzenden bzw. im Stadtrat berichtet.

Herr Kmietczyk:

Bezogen auf die Repräsentation durch Herrn Huke, SWZ, in der Vergangenheit in Japan, möchte Herr Kmietczyk zukünftig diese Entscheidungen im Hauptausschuss treffen. Er vertritt die Meinung, dass hier ein politischer Vertreter die Repräsentation der Stadt als städtische Dienstreise übernehmen sollte.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Genehmigung einer Dienstreise des Oberbürgermeisters vom 22. – 25.10.2015 nach Tosu.

Abstimmungsergebnis: