Auszug - Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für die Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Freie Wähler/FDP
| 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 21 | Beschluss: | VI/STR/STR/0202/15 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 24.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/STR/0202/15 Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für die Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Freie Wähler/FDP |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion Freie Wähler/FDP | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Veränderung der Anwesenheit:
Frau Stirbo verlässt die Sitzung, ab 20.00 Uhr sind 29 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Exler, Fraktion Freie Wähler/FDP, begründet als Einreicher der Vorlage
folgende Antragstellung:
Die Vorlage wird in eine Sitzung des Bauausschusses verwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie der Stadt Magdeburg auf Anwendbarkeit für die Stadt Zeitz zu prüfen.
Abstimmung der Antragstellung:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 29 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 13 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Ablehnnung.
Verschiedene Stadträtinnen und Stadträte tauschen Argumente für und wieder eines Fonds aus.
Beschluss:
Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0202/15:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ für die Stadt Zeitz einzurichten.
In diesem Fonds sollen zunächst 10.000 € aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ einfließen.
Dieser Verfügungsfonds soll im Haushaltsjahr 2016 wirksam sein.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 29 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 17 |
Stimmenthaltungen: | 5 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |
Ablehnung.