Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Borde, Vorsitzender des Stadtrates:

Fragen und Ausführungen zur geplanten Ortsumfahrung Theißen der B 91:

Herr Borde verweist darauf, dass der Oberbürgermeister in seinem Bericht anführte, dass der Bauablauf im Staatssekretariat mit dem Staatssekretär Herrn Bomba besprochen wurde.

Frage:

Warum wird der Bauablauf nicht von der zuständigen Behörde des LSBB dem Ortschaftsrat Theißen mitgeteilt und warum wird diese Behörde nicht den Bürgerinnen und Bürgern von Theißen gegenüber, die jetzt als „Kriminelle“ hingestellt werden sollen, wie heute in der Bürgerfragestunde angezählt wurde, sowie dem Ortsbürgermeister gegenüber nicht ihrer Pflicht, aufgrund der Beauftragung durch den Bund, gerecht und gibt dem Ortsbürgermeister dazu keine Auskunft, gibt keine angeforderten Unterlagen dazu aus, gibt den Bauablauf nicht bekannt sowie die Finanzierung in der Sicherung als Bestätigung entsprechend der Anforderung beim Arbeitsgespräch am 16.09.2015 zu dieser Baumaßnahme, den berechtigten Forderern bzw. Antragstellern von Theißen nicht heraus?

Herr Borde verstehe diesen Ablauf nicht.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass Herr Borde zu der angesprochenen Beratung bei Herrn Bomba in Berlin ebenfalls eingeladen war, an der Herr Borde nicht teilnehmen konnte und sich entschuldigt habe. Dort hätte Herr Borde diese Fragen stellen können, das wäre die richtige Stelle gewesen. Diese konkreten Fragen könne der Oberbürgermeister nicht beantworten und müssten dem LSBB geschickt werden. Der Oberbürgermeister sei auch nicht bereit, für eine andere verantwortliche Dienststelle Fragen zu beantworten.

Herr Hedrich, Vorsitzender der Fraktion ZfZ:

Frage:

Herr Hedrich habe in dem Bericht vermisst, wie der Stand zur Thematik Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes sei, daher die Nachfrage?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zunächst verweist der Oberbürgermeister darauf, dass Herrn Hedrich bekannt sei, die Erstellung dieses Konzeptes sei in der Verwaltung nicht möglich. Der Oberbürgermeister habe diese Thematik an verschiedene Bildungseinrichtungen weiter getragen. Er habe dazu bisher keine studentischen Bereitschaftserklärungen erhalten, daher sei auch keine Aussage im Bericht erfolgt.

Die Werbung zur Vergabe dieser Thematik erfolge auch weiter.

Herr Kmietczyk, Vorsitzender der Fraktion B90/Grüne/WIR:

Frage zur Ortsumfahrung B 91 in Theißen:

Ob es zu erwarten ist, dass über die angesprochene Beratung den Fraktionen eine entsprechende Information zum Inhalt gegeben werde?

Frage zur Pflasterung Brühl:

Ob das jetzt geborgene Altpflaster nicht im Brühl eingesetzt werden könnte?

Zur Mühlgrabenbrücke folgen Ausführungen, eine Frage war nicht erkennbar.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zunächst wird auch vom Oberbürgermeister darauf verwiesen, dass bei den Ausführungen Fragen sehr schwer erkennbar waren.

Zur Frage der B 91:

Das Ergebnis der Beratung habe der Oberbürgermeister komplett dargestellt, worum es ging. Er habe auch gesagt, dass wir durch den LSBB die Bauablaufpläne bekommen werden, die dann auch durch den Oberbürgermeister bekannt gegeben werden.

Zur Frage Brühl:

Zunächst bemerkt der Oberbürgermeister, dass Herr Kmietczyk diese Frage nun schon mehrfach gestellt habe. Zu dem Bauvorhaben gebe es eine genehmigte Planung, die auch durch das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie erteilt wurde, danach sei es Betonpflaster.

Herr Heller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke:

Frage:

Ist es Herrn Heller entgangen, dass eine neue Geschäftsordnung ausgereicht wurde?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

Es sei bisher keine andere Geschäftsordnung beschlossen. Die gültige Geschäftsordnung werde heute hier mehrfach anders gehandhabt.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage:

Finden Sie es richtig, dass Sie dem Landrat erklärt haben, Frau Späte könne an der Beratung in Berlin nicht teilnehmen, weil Sie sonst sich veranlasst sähen, alle Fraktionsvorsitzenden dort hin mit einzuladen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass es nicht sein Termin gewesen sei, er sei eingeladen gewesen. Der Oberbürgermeister habe dem Landrat die Antwort gegeben, dass alle Fraktionsvorsitzenden den gleichen Anspruch auf eine Mitfahrt hätten als nur eine Fraktionsvorsitzende.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler:

Frage:

Wie ist der Ablauf des diesjährigen Weihnachtsmarktes?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Entsprechend der Beauftragung durch Beschlussfassung des Stadtrates findet der diesjährige Weihnachtsmarkt statt:

- über zwei Wochenenden und eine Woche

  dazwischen,

- Eröffnung am 04.12.2015 und Ende am 

   13.12.2015.

- Es gibt einen Auftragnehmer, der die  

  Gesamtverantwortung hat, Programmerstellung

  erfolgt in den nächsten Tagen.

Herr Schröder, FDP:

Frage zum Brühl:

Ist es nicht möglich, dass man gängige Praxis aus den 90iger Jahren beim Bau von Pflasterstraßen, auch am Brühl zum Tragen kommen lässt, in dem Streifen von historischem Pflaster dort eingebaut werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister.

Der Oberbürgermeister legt noch einmal dar, dass das gesamte Projekt mit der Bemusterung  im Bauausschuss besprochen und vorgestellt wurde, wobei die Bemusterung im Rathaushof längere Zeit gelegen habe. Danach sei die Entscheidung gefallen und es gebe keine Veränderungen mehr.

Herr Hörig, Fraktion B90/Grüne/WIR:

Hinweis zur Schaffung eines Fußweges von Zeitz  nach Theißen .

Hinweis und Frage zur Durchführung Weihnachtsmarkt:

Ist es möglich zu organisieren, dass alle Unternehmer darüber an einem Tisch diskutieren können?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass alle zwei angesprochenen Punkte nicht Gegenstand des Berichtes des Oberbürgermeisters waren.

Herr Nicolai, Fraktion ALL/AfD:

Frage zu Bäderbetrieb:

Gibt es weiterhin Bestrebungen, den Betrieb steuerlich zu optimieren?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister

Ja.