Auszug - Verpflichtung eines neuen Stadtrates  

Folgende Bekanntgabe:

Gemäß Schreiben an den Vorsitzenden des Stadtrates hat Herr Andreas Otto aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat abgegeben. Der nächste Nachrücker Herr Klotz hat schriftlich erklärt, dass er das Mandat nicht annehmen wird. Der nächste Nachrücker Herr Jochen Schröder nimmt das Mandat an und wird heute als neues Mitglied im Stadtrat verpflichtet.

Gemäß Mitteilung wird er sein Mandat im Stadtrat fraktionslos FDP wahr nehmen.

Die bisherige Fraktion Freie Wähler/FDP mit 5 Mitgliedern im Stadtrat,  heißt ab sofort Fraktion Freie Wähler mit 4 Mitgliedern.

Zu den sich daraus ergebenden Änderungen in den Ausschüssen und Gremien:

Im Hauptausschuss: 

- Die CDU-Fraktion bekommt 1 Sitz hinzu, Herrn Buzalski

- Die Fraktion Freie Wähler hat 1 Sitz weniger, Herr Exler gibt seinen Sitz zurück.

Im Betriebsausschuss wird für die Fraktion Freie Wähler neu Herr Exler Mitglied.

Im Aufsichtsrat der SSBZ  Zeitz GmbH  wird anstelle von Herrn Buzalski zukünftig Herr Borde tätig sein. Hierzu bedarf es noch einer Beschlussfassung im Stadtrat.

Herr Borde nimmt die Verpflichtung des neuen Stadtrates Jochen Schröder vor und spricht den Verpflichtungstext:

„Ich verpflichte mich, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt treu zu dienen, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Pflichten als Stadtrat zum Wohle der Stadt Zeitz gewissenhaft zu erfüllen.“

Herr Schröder spricht: „Ich verpflichte mich.“