Inhalt

Auszug - Verkaufsoffener Sonntag 2016  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/32/0282/15 Verkaufsoffener Sonntag 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

Herr Otto informierte über die Vorlage und wies darauf hin, dass aufgrund des Frühlingsmarktes am 03.04.2016 im Schlosspark der verkaufsoffene Sonntag auf den 10.04.2016 verschoben wird (entsprechende Änderung in der Vorlage).

 

Weitere geplante verkaufsoffene Sonntage sind am 09.10.2016 (Zuckerfest) sowie 03.12.2016 und 18.12.2016  geplant, nähere Informationen erfolgen im nächsten Jahr im Bauausschuss.

 


geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am  10. April  2016:

 

Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass

 

am 10. April 2016

 

in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.  

 

 


Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0