Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 17.12.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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- | Die Tagesordnungspunkte 9 und 10 werden getauscht. Aus Top 9 wird Top 10. Aus Top 10 wird 9. |
- | Der Top 14 wird von der Verwaltung zurück gezogen. |
| Als Top 17 a wird aufgenommen: Öffentlich, der Oberbürgermeister gibt als Einstieg zur Thematik Bahnhof eine Kurzpräsentation. |
- | Zu den Tagesordnungspunkten 11, 15, 16 und 23 liegen Protokollauszüge aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 10.12.2015 aus. |
- | Zu Top 13 liegt ein Ergänzungsblatt mit allen Abstimmungsergebnissen aus. |
Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion, beantragt, dass im Top 17 a folgender Antrag zur Abstimmung gestellt werden soll: „ Gemäß § 27 der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt wird ein Bürgerentscheid zur folgender Frage beantragt: Soll die Stadt Zeitz den Bahnhof der Stadt Zeitz erwerben?“
Der Oberbürgermeister begründet die Nichtzulässigkeit in dieser Sitzung gemäß des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt.
Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR beantragt, den Top 23 ohne Nennung von Zahlen im öffentlichen Teil zu behandeln.
Dazu verweist der Vorsitzende des Stadtrates auf den Top 17 a, wo darauf eingegangen wird. Die Abstimmung zur Beschlussfassung erfolgt jedoch im nichtöffentlichen Teil unter Top 23.
Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR, teilt mit, dass er eine persönliche Erklärung abgeben wird, welche am Ende des öffentlichen Teils erfolgen kann.
Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung mit den Änderungen:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 30 |
Ja-Stimmen: | 26 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |