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Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015  
STR/0013/15  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7.1     Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015      
Ö 7.2     Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters  
VI/STR/10/0286/15  
Ö 10  
Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016  
VI/STR/10/0285/15  
Ö 11  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach  
VI/STR/OB/0287/15  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0304/15  
Ö 13  
4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0272/15  
Ö 14  
Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47  
VI/STR/40/0288/15  
Ö 15  
Verkaufsoffener Sonntag 2016
VI/STR/32/0282/15  
Ö 16  
Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0306/15  
Ö 17  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH   VI/STR/OB/0307/15  
N 23     Ankauf eines Grundstückes   VI/STR/65/0300/15  
N 24     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 25     Schließung der Sitzung