Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 17.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015		STR/0013/15
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7.1	Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015
Ö 7.2	Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters		VI/STR/10/0286/15
Ö 10	Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016		VI/STR/10/0285/15
Ö 11	Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach		VI/STR/OB/0287/15
Ö 12	2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau		VI/STR/75/0304/15
Ö 13	4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008		VI/STR/65/0272/15
Ö 14	Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47		VI/STR/40/0288/15
Ö 15	Verkaufsoffener Sonntag 2016		VI/STR/32/0282/15
Ö 16	Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017		VI/STR/40/0306/15
Ö 17	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 18	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 19	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015
N 20	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 21	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 22	Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0307/15
N 23	Ankauf eines Grundstückes	VI/STR/65/0300/15
N 24	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 25	Schließung der Sitzung