Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Helms, Buchenweg:

Frage zum Verkehrskonzept 2010, speziell zur Thematik Radwege:

Ist in den neuen Überlegungen zum Verkehrskonzept das Thema Radwege im Stadtgebiet Zeitz in den Fokus gerückt, wie die Umsetzung erfolgen soll?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister legt dar, dass das Verkehrsentwicklungskonzept den Zeitraum 2010 bis 2020 umfasse, wo auch die Thematik der Radwege mit enthalten sei. Die gravierenden Probleme im Moment liegen im Straßenverkehr mit den Pkws, so dass die Thematik der Radwege gegenwärtig kein Schwerpunkt sei, weil auch keinerlei finanzielle Grundlagen für die Umsetzung eines solchen Konzeptes im Moment erkennbar seien. Der Oberbürgermeister werde die Frage als Anregung aufnehmen, um diese Thematik im Jahr 2016 in einer Sitzung des Bauausschusses zu behandeln.

Herr Opler, Clara-Zetkin-Str.:

Hier noch einmal die Nachfrage zur Fragestellung aus der Sitzung vom  10.11.2015, wo Herr Opler noch keine Antwort erhalten habe:

Frage zu den staatlichen Beihilfen an die WBG Zeitz mbH?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zunächst stellt der Oberbürgermeister klar, dass er die Frage im Wesentlichen am 10.11.2015 beantwortet habe. Er legt nochmals dar, dass die WBG Zeitz mbH keine staatlichen Beihilfen für ihren regelmäßigen Betrieb erhalte. Sie bekomme Fördermittel im Zusammenhang mit Maßnahmen, die sie im Sanierungsgebiet erfülle und die WBG Zeitz mbH bekomme  diese Fördermittel wie jeder Bürger, der diese beantragt habe.

Herr Klatt, Zeitz-Ost:

Frage:

Herr Klatt wohnt in Zeitz-Ost der Theißener Wohnungsbaugesellschaft.

Frage zu den Verträgen mit Vodafone?,

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister legt dar, dass die einzelnen Genossenschaften ihre Verträge selbst abgeschlossen haben, woran die Stadt jedoch in keiner Weise beteiligt sei.