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Auszug - Verkaufsoffener Sonntag 2016  

17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 15 Beschluss:VI/STR/32/0282/15
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/32/0282/15 Verkaufsoffener Sonntag 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Recht u. Ordnungswesen
SG Sicherheit u. Ordnung
Federführend:Fachbereich Ordnungswesen   

 

Veränderung der Anwesenheit:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Schulze-Knechtel verlässt die Sitzung, ab 18.15 Uhr sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Hierzu liegt der Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vor, der lautet: ... am 10. April 2016.

 

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0282/1712/15:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am  10. April  2016:

 

Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass

 

am 10. April 2016

 

in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

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