Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch, Fraktion Die Linke:

Frage zur Überprüfung eines Spielgerätes durch eine Firma in der Grundschule Zeitz-Rasberg, nachzulesen in der Presse, hier auch die Frage Pilzbefall:

Erfolgte die ordentliche Auswertung dieses Protokolls bzw. warum wurden nicht sofort Maßnahmen ergriffen, um diesen Pilzbefall bzw. dieses Spielgerät wieder in einen ordentlichen Zustand zu versetzen?

Antwort.

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Immisch verweist zunächst auf den Inhalt des vorhandenen Protokolls. So stand darin, dass Pilzbefall vorhanden sei, aber kein Hinweis auf die notwendige Sperrung. Herr Immisch erklärt weiter, dass es richtiger gewesen wäre, wenn die sofortige Sperrung erfolgt wäre, was dann auch in dem Protokoll nachzulesen gewesen wäre.

Zukünftig wird generell eine intensivere Überprüfung von Spielgeräten erfolgen.

Abschließend betont Herr Immisch, dass die Verwaltung gemeinsam mit dem Jugendbeirat weiter an der Spielplatzkonzeption arbeiten müsse und zukünftig andere Prioritäten zu setzen seien.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Nachfrage zur Thematik Spielgeräte:

Wurde mit der Prüffirma ein Gespräch geführt, auch hinsichtlich der Zeiträume?

2. Frage:

Unter welchen Auflagen wurde der Liquiditätskredit genehmigt?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Herr Immisch betont, dass selbstverständlich seitens der Verwaltung eine Auswertung mit der Firma erfolgt sei, wo auch die berechtigte Kritik zur Vorgehensweise der Firma geäußert worden sei. Dieses Gespräch werde sicher dazu führen, dass künftig die Sicherheitsfirma sensibler mit der Überprüfung von Spielgeräten umgehen werde und somit eher damit zu rechnen sei, dass Spielgeräte außer Betrieb genommen werden.

Zur 2. Frage:

Der Oberbürgermeister sichert zu, dass der Bescheid zur Genehmigung der 2. Nachtragshaushaltsatzung den Fraktionsvorsitzenden sowie den Mitgliedern des Finanz- /Rechnungsprüfungsausschusses zugesandt werde.

Herr Hörig, Fraktion B 90/Grüne/WIR:

Frage an den FBL f. Ordnung und Sicherheit, Herrn Otto:

Werden auch die Kinderspielgeräte im Goethepark repariert?

Antwort:

Die Beantwortung erfolgt durch den zuständigen FBL, Herrn Immisch:

Herr Immisch legt zunächst noch einmal dar, wie bereits von Herrn Otto erläutert, sind die Spielplätze dem Sachgebiet Öffentliches Grün und Baumschutz und somit im Fachbereich Technisches Zeitz zugeordnet und somit auch Betreiber dieser. Herr Immisch möchte jetzt nicht auf die einzelnen Spielgeräte im Goethepark eingehen. Er erinnert jedoch, dass dieser Spielplatz damals als Geschenk unserer Partnerstadt Detmold errichtet wurde. Einige Geräte wurden erneuert, aber im  Rahmen der angesprochenen Überprüfung könnten auch einige Spielgeräte gesperrt werden.

Herr Buzalski, CDU-Fraktion:

Fragen zu den Grundstücken in der Schützenstraße:

1 .Frage:

Wohin wurden bis jetzt die Bescheide für Grundstückssteuergebühren bzw. Abwasser versandt?

2. Frage:

Wie viel Grundstücke gibt es noch in Zeitz, wo die Grundstückseigentümer nicht zu ermitteln und besonders nicht zu erreichen sind?

Herr Buzalski bittet um schriftliche Ausreichung?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Hierzu legt der Oberbürgermeister dar, wenn ein Eigentümer nicht ermittelt werden kann, werden die Bescheide durch öffentliche Zustellung zugestellt, so wie im Verwaltungsverfahrensgesetz  geregelt.

Zur 2. Frage:

Der Oberbürgermeister legt dar, dass eine schriftliche Ausreichung hierzu nicht erfolgen werde, da die Verwaltung diese Auskunft aus Datenschutzgründen nicht geben darf.