Auszug - Beteiligungsbericht 2016
| Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Datum: | Do, 21.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/OB/0340/16 Beteiligungsbericht 2016 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Beteiligungsmanagement | |||||||
| Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
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Darlegungen und Informationen zum Beteiligungsbericht erfolgen durch Herrn Dr. Kunze.
Herr Schwarz:
Rüge zur ordnungsgemäßen Einladung – im Ratsinformationssystem Allris fehlt der komplette Bericht, so dass er sich nicht mit dem Bericht auseinandersetzen konnte. Er beantragt die Zurücknahme dieses Top´s.
Nach Prüfung der Fakten wird festgestellt, dass die entsprechende Anlage (Beteiligungsbericht) zur Vorlage im Ratsinformationssystem Allris nicht gefunden wird. Es ist zu prüfen, ob diese Anlage in den Stadtratsunterlagen vorliegt. Die Vorsitzenden der Fraktionen bestätigen, dass ihnen die Unterlage schriftlich vorliegt.
Herr Schwarz weist auf die abgelaufene Zustellfrist bezüglich des Stadtrates hin. Das Versäumnis liegt nicht in seiner Verantwortung, sondern in der der Verwaltung.
Weitere Fragen zum Beteiligungsbericht werden nicht gestellt.
Herr Dr. Kunze schließt an dieser Stelle den Tagesordnungspunkt und bedankt sich bei den anwesenden Geschäftsführern für ihre Teilnahme am Ausschuss.