Auszug - Kommunalinvestitionsfördergesetz - Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen (STARK V) - Maßnahmen der Stadt Zeitz - Aktualisierung

TOP:

Ö 5

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:50

Raum:

Friedenssaal

Ort:

Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage Stadt Zeitz

Verfasser:

Fachbereich Technisches Zeitz
Fachbereich Recht u. Ordnungswesen

Federführend:

Fachbereich Technisches Zeitz

Herr Immisch erläuterte die Vorlage und verwies auf das ausgereichte Ergänzungsblatt zu den Stark V-Maßnahmen.

Herr Otto untersetzte die Notwendigkeit des Um-/Neubaus der Feuerwache mit Einzelheiten der Baumaßnahme.

Herr Herrmann bittet die Mitglieder des Bauausschusses eindringlich, diese Maßnahme mitzutragen.

Herr Strauch fragte an, ob das Projekt im Bauausschuss vorgestellt werden könnte.

Herr Otto schlug eine Projektvorstellung im nächsten Bauausschuss vor.

Nach kurzer Diskussion wurde über die Vorlage einschließlich des Ergänzungsblattes abgestimmt.

erweiterter Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt:

1. die Aktualisierung der Maßnahme „Erweiterung Feuerwehr“ hinsichtlich der

Bauabschnitte sowie der vorliegenden Kostenermittlung

2. die Aktualisierung der Prioritätenliste (einschl. aktualisierte Kostenschätzungen)

Feuerwache Bauabschnitt	Kosten in €
Neubau Fahrzeughallen, Sozialbereiche, Lager (einschl. Baunebenkosten für das Gesamtvorhaben)	1.215.214
Neubau Kinder- und Jugendbereich (Haustechnik; Bauwerkskosten bereits in voriger Position enthalten)	27.015
Schlauchturm	40.750
Gesamtkosten	1.282.979

Über weitere Veränderungen der Kosten bspw. im Rahmen der Ausschreibung bzw. der Bauausführung ist der Bauausschuss zu informieren.

Somit verbleiben im Förderprogramm STARK V noch 982.902 € zur Realisierung der weiteren Maßnahmen.

Prioritätenliste

Priori-tät	Maßnahme	Kosten-schätzungen in €	Bemerkungen
1	Erweiterung Feuerwache	1.282.979
2	Gründungsertüchtigung Kita Theißen	86.137	Ursprünglich Maßnahme Nr. 4
3	Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Kayna	85.026	Ursprünglich Maßnahme Nr. 8
4	Ersatz Straßenbeleuchtung in den OT Geußnitz und Suxdorf	33.260	Ursprünglich Maßnahme Nr. 8
5	Ersatz Straßenbeleuchtung im OT Luckenau	26.478	Ursprünglich Maßnahme Nr. 8
6	Grundhafter Ausbau Steinsgraben Steintorvorstadt bis Humboldtstraße – Gemeinschaftsmaßnahme EB Abwasser Wirtschaftsplan 2017	869.933	Ursprünglich Maßnahme Nr. 2
	Gesamtkosten	2.383.813
	Zur Verfügung stehende Mittel	2.265.881
	Finanziell nicht abgedeckt	117.932	Einsparungen beim Steinsgraben möglich, wenn Teilbereiche nicht ausgebaut werden (z.B. Abschnitt zwischen Schulstraße und Humboldtstraße)

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0