Auszug - Bildung einer Arbeitsgruppe "Kunst im öffentlichen Raum in Zeitz"  

Herr Dr. Röhler, Fraktion ALL/AfD stellt folgenden Antrag:

Bildung einer Arbeitsgruppe „Kunst im öffentlichen Raum in Zeitz“

Die Fraktion ALL/AfD beantragt, die Arbeitsgruppe „Kunst im öffentlichen Raum“ nicht zu bilden.

Begründung:

Sowohl der Oberbürgermeister als auch mehrere Fraktionen im Stadtrat haben sich in den vergangenen Wahlkämpfen eine verstärkte Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben. Die Frage nach dem besten Standort muss nicht zwingend von einer kleinen Gruppe von Stadträten und Verwaltungsangestellten getroffen werden.

Es sollte eine Online-Abstimmung zwischen 3 Standorten (z.B. Altmarkt, Brühl, Schlosspark oder Wendische Straße) geben. Diese ist von der Stadt Zeitz zu organisieren. Alternativ besteht nach Abstimmung mit der MZ auch die Möglichkeit einer Abstimmung über die örtliche Presse. Für Bewohner, welche keinen Internetzugang haben, kann die Tourist-Information die Abstimmung entgegennehmen. So soll gewährleistet werden, dass ein Großteil der Zeitzer Bürger und vor allem auch der zahlreichen Spender mitbestimmen können, an welchem Standort das Kunstwerk stehen soll.

Herr Thieme, Oberbürgermeister, sagt zu dieser Thematik:

„Meine Damen und Herren, diese Beschlussvorlage dient ausschließlich dem Ziel, eine kurzfristige Lösung in dieser Sache herbeizuführen. Sie soll lediglich eine Möglichkeit eröffnen, zum Zuckerfest noch eine Lösung zu finden. Es steht jedem natürlich frei, dagegen zu stimmen oder eine Verweisung in einen Ausschuss zu beantragen. Wir wollten niemanden übergehen, sondern eben diese Möglichkeit schaffen. Es besteht natürlich alternativ die Möglichkeit, keinen Standort zu finden und die Skulptur zum Zuckerfest dennoch zu enthüllen.“

In der anschließenden längeren Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt.

Veränderung der Anwesenheit

Ab 19:10 Uhr kommen Frau Zetzsche, Herr Nicolai und Dr. Röhler wieder hinzu. Damit sind stimmberechtigte 29 Stadträtinnen/Stadträte anwesend.

Herr Exler, Fraktion Freie Wähler:

Die Fraktion freie Wähler stellt den Antrag:

Verweisung des Beschlussvorschlages - Bildung einer Arbeitsgruppe „Kunst im öffentlichen Raum in Zeitz“ - in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.

Am Ende der Diskussion lässt der Vorsitzende des Stadtrates über den weitestgehenden Antrag (Geschäftsordnungsantrag) der Fraktion Freie Wähler abstimmen, der lautet:

Verweisung des Beschlussvorschlages - Bildung einer Arbeitsgruppe „Kunst im öffentlichen Raum in Zeitz“ - in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.

Abstimmungsergebnis: