Tagesordnung - 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	22. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 08.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.06.2016		STR/0020/16
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Wahl der Schiedspersonen		VI/STR/10/0399/16
Ö 10	4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VI/STR/10/0381/16
Ö 11	Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 Schützenstraße in Zeitz		VI/STR/65/0337/16
Ö 12	Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Gewerbegebiet Leipziger Straße -		VI/STR/65/0370/16
Ö 13	Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes		VI/STR/65/0322/16
Ö 14	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Einrichtungen zur Oberflächenentwässerung am Lindenplatz Zeitz		VI/STR/65/0377/16
Ö 15	Verlängerung des Durchführungszeitraumes und Fortschreibung des intergrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz 2010 (iSEK)		VI/STR/65/0378/16
Ö 16	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - 2. Änderungssatzung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0409/16
Ö 17	Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Zeitz		VI/STR/32/0408/16
Ö 18	Benennung des Weges zwischen Kalkstraße und dem Altmarkt von "Kalkstraße" in "Bärgasse"		VI/STR/BM/0368/16
Ö 19	Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH		VI/STR/OB/0374/16
Ö 20	Berufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion		VI/STR/STR/0382/16
Ö 21	Bildung einer Arbeitsgruppe "Kunst im öffentlichen Raum in Zeitz"		VI/STR/40/0415/16
Ö 22	Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates, des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters der Stadt Zeitz in der VI. Wahlperiode auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR		VI/STR/STR/0417/16
Ö 23	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 24	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 25	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.06.2016
N 26	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 27	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 28	Personalangelegenheit	VI/STR/10/0406/16
N 29	Personalangelegenheit	VI/STR/10/0407/16
N 30	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 31	Schließung der Sitzung