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Vorlage - VI/STR/10/0399/16  

Betreff: Wahl der Schiedspersonen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Zentrale Dienste
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
01.09.2016 
Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
08.09.2016 
22. Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen  (VI/STR/10/0399/16)

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für die Schiedsstelle der Stadt Zeitz werden für die Dauer von fünf Jahren folgende Schiedspersonen gewählt:

 

Frau Angela Süß

Frau Sylvia-Maria Borowski

 

2.   Vorsitzende der Schiedsstelle wird Frau Süß.

 

3.   Dem Direktor des Amtsgerichtes ist die namentliche Besetzung der Schiedsstelle

      mitzuteilen.


Gesetzliche Grundlage:

Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

 

 

Begründung:

 

 

Nach Ablauf der Amtsperiode von Frau Süß und Frau Borowski im Oktober 2016 ist eine Neuwahl erforderlich.

 

 

Auf die Ausschreibung im Amtsblatt der Stadt Zeitz haben sich folgende Personen beworben:

 

 

Borowski, Sylvia-Maria

Anschrift:

R.-Puschendorf-Str. 2f, 06712 Zeitz

 

Beruf/Tätigkeit:

Rentnerin

 

Bemerkung:

bisher stellv. Schiedsperson Schiedsstelle

 

 

 

Süß, Angela

Anschrift:

Martin-Planer-Str. 7, 06712 Zeitz

 

Beruf/Tätigkeit:

Diplom-Ökonomin / Angestellte BLK

 

Bemerkung:

bisher Vorsitzende der Schiedsstelle

 

 

Die Überprüfung hat ergeben, dass bei keinem der Bewerber ein Ausschlussgrund besteht. Sie werden beide für die Wahl vorgeschlagen.