Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten  

Erläuterungen durch Oberbürgermeister Herr Thieme:

- Ein Defizit (1.789.600€) ist dieses Jahr noch möglich. Ab nächsten Jahr geht das nicht

  mehr. Konsolidierung ist Hauptaufgabe. Ausgleich durch erhöhte Zulage im nächsten Jahr

  eventuell machbar. Kürzungen werden alle Sektoren treffen. Kommune muss für alle

  größeren, geplanten Ausgaben Unabweisbarkeit nachweisen.

Frau Prahlow zu Haushaltsplan speziell für Geußnitz:

- Zuwendung für Kegelbahndach 4300 € und Ausbau Straßenbeleuchtung sind geplant. Anteil

  für Straßenbeleuchtung Geußnitz wird Frau Prahlow erfragen. Frau Prahlow kann im

  Moment keine Auskunft zu Einzelkostenstellen für Geußnitz geben.

- Diskussion von Einsparungsmaßnahmen notwendig.

Herr M. Schaller:

- Frage: in diesem Zusammenhang nach Wechselmöglichkeit des Versicherers KSA.

  Schlechte Erfahrungen mit KSA, da der Schaden am Tor der FFW und Bekleidung nicht

  bezahlt wurde.

Frage nach Kürzungen bei der Kita:

- Oberbürgermeister erläutert, dass das Kita-Konzept steht und auf Grund der erfreulichen

  Kinderzahlen keine Abstriche geplant sind.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

Der Stadtrat beschließt einen Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten.

Abstimmungsergebnis: