Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten
| Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 18.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:30 | |||||||
| Raum: | Saalstube der Gaststätte | |||||||
| Ort: | Würchwitz | |||||||
| VI/STR/20/0410/16 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Frau Kabisch berichtet dem OR Würchwitz über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem Haushaltsplan. Dieser liegt den Ortschaftsratsmitgliedern zur Einsicht vor.
Sie wies darauf hin, dass Grundlage für den Nachtragshaushalt der vorhandene Fehlbetrag von 1,7 Mio. € aus dem Jahr 2015 ist.
Dieses Minus muss erwirtschaftet werden. Leider sind außerdem die Mittel der Landeszuweisungen gefallen. Verhandlungen und Aussprachen der Stadt Zeitz mit der Kommunalaufsicht, u.a. Frau Kaste, die sich besonders einbringt, sind erfolgt.
Kostenschwerpunkte für die Stadt sind die anstehende Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost und der Kauf einer neuen Drehleiter für die Zeitzer Feuerwehr.
Für Würchwitz:
- Restbau der Loitscher Straße mit Gehweg,
- sowie unbedingte Einrichtung einer verkehrsberuhigenden Zone von Eingangsbereich
Loitsch-Würchwitz ist unbedingt 2017 im Haushalt einzuplanen.
- 2018 ist dann ein neues Löschfahrzeug für unsere Wehr TSFW im Plan und laut Frau
Kabisch bereits von der Kommunalaufsicht bestätigt
Soweit zum Bericht von Frau Kabisch zur Haushaltssatzung und dem dazugehörigen Haushaltsplan.
Herr Oertel fragt nach:
- Wann müssen wir neue Maßnahmen beantragen?
Frau Kabisch antwortet:
- Für HH-Plan 17 jetzt neue Maßnahmen beantragen.
Der Ortschaftsrat stimmt der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie einem Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten zu.
Beschluss:
1. Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
2. Beschluss
Der Stadtrat beschließt einen Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | / |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | / |