Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen sowie Beschluss eines Maßnahmeplanes zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten  

Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass der Haushaltsplan 2016 dringend benötigt wird, damit verschiedene Investitionsmaßnahmen begonnen werden können, vor allem die Weißenfelser Straße.

Weiter informiert er darüber, dass die Kommunalaufsichtsbehörde mitgeteilt hat, die erforderlichen Investitionskredite und die Verpflichtungsermächtigungen zu genehmigen.

Herr Buzalski stellt fest, dass er den zu beschließenden Maßnahmeplan nicht in Papierform erhalten hat. Er möchte weiterhin alle Unterlagen per Post zugestellt bekommen.

Gleichzeitig bittet er, den Maßnahmeplan zeitnah per Mail an die Stadträte zu senden.

Auch im Hinblick darauf, dass am 20.10.2016 der Haupt- und Wirtschaftsausschuss tagt.

Auf Bitte von Herrn Schröder zur Ausreichung des Schreibens der Kommunalaufsichtsbehörde an die Ausschussmitglieder stimmt dem der Oberbürgermeister zu.

Beschluss:

1. Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2016 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.

2. Beschluss

Der Stadtrat beschließt einen Maßnahmeplan zum Abbau der ansteigenden Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten.

Abstimmungsergebnis zum Beschluss 1:

Abstimmungsergebnis zum Beschluss 2: