Auszug - Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung - Beitrag der Stadt Zeitz  

Herr Villiers erläutert die Vorlage.

In der weiteren Diskussion werden durch Herrn Immisch und Herrn Villiers Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Herr Schröder beantragt im Fortgang der Diskussion den Abbruch der Debatte:

Frau Tischendorf verlässt 18.50 Uhr die Sitzung. Damit sind 6 stimmberechtigte Stadträte anwesend.

Herr Musgiller nimmt nicht an der Abstimmung teil. Damit stimmen 5 Stadträte über die Vorlage ab.

Beschluss:

Der überarbeitete Entwurf (Anlage 1) des beim Landesverwaltungsamt eingereichten Beitrages der Stadt Zeitz zum Vorauswahlverfahren im Rahmen des Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung des Landes Sachsen – Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung (EFRE – Konzept Zeitz) wurde von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Für die im EFRE – Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in der genannten Prioritätenabfolge im Förderprogramm Stadtumbau – Ost, Programmteil Aufwertung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen.

Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen.

Die Projekte des EFRE – Konzeptes der Stadt Zeitz sind zur schnellstmöglichen Realisierung vorgesehen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Schröder:

Abstimmungsergebnis zur Vorlage: