Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Frau Reinhardt, Fraktion Die Linke.:
 

Frage zur KZ-Gedenkstätte „Wille“ Rehmsdorf:

Der Stadtrat hat im November 2015 Stadtrat mehrheitlich entschieden, für 2016 10.000 Euro zur Pflege des Erhalts der KZ-Gedenkstätte einzustellen.

1. Frage

Wurden die 10.000 Euro für 2016 zweckgemäß zur Überweisung gebracht?

2. Frage

Wenn ja, an wen?

Antwort:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Zur 1. Frage

Ja.

Zur 2. Frage

Die Veranlassung für 2016 sei durch Herrn Meinecke erfolgt.

Es wird eine schriftliche Antwort zum genauen Verwendungszweck durch die Verwaltung erfolgen.

Herr Heller, Fraktion Die Linke.:

Frage bzw. Hinweis:

Gibt es in der Stadtverwaltung noch einen Fotoapparat?

Wenn ja, wäre es schön, wenn die vereidigten Kameraden, fotografiert würden.

Herr Strauch, Fraktion Die Linke.:

Frage und Hinweis:

An der Ecke Rosa-Luxemburg-Straße / Theodor-Arnold-Promenade steht eine Villa, in deren Umfeld in den Wintermonaten weder gestreut noch geräumt wurde.

Ist dieser Zustand dem Ordnungsamt bekannt? Wenn ja, kann sich das Ordnungsamt dieser Sache annehmen?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister nimmt diese Frage mit.

Herr Schröder, Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

 Anfragen bzw. Bitten:

1. Herr Schröder bittet um eine jährliche Aufstellung zu verwahrlosten und gefährdeten Grundstücken.

2. Zur Vorbeitung der Haushaltsunterlagen wünscht Herr Schröder eine Aufstellung zum aktuellen Stand bei Mieten und Pachten sowie Betriebskosten an stadteigenen Grundstücken.

Herr Buzalski, CDU-Fraktion:

Frage zu den Bewilligungsbescheiden für den Bahnhof und den Tiergartenhof:

1. Frage

Wurde der im Bewilligungsbescheid festgelegte Termin 31.12.2016 bezüglich der Zweckverwendung verlängert?

2.Frage

Wenn „Ja“, sollten die Schreiben und die Schreiben für die jeweilige Zustimmung der beiden Baumaßnahmen im nächsten Bauausschuss vorliegen.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Herr Thieme sichert dies zu.

Frau Späte, CDU-Fraktion:

Frage zur übertragenen Aufgabe der Gleichstellungsstelle beim Paritätischen Wohlfahrtsverband:

Der Stadtrat hat im Jahr 2012 beschlossen. Es gibt einen Vertrag mit einer Laufzeit von 5 Jahren, der im Juli 2017 mit einer Verlängerungsoption endet. Der Vertrag regelt unter anderem die Berichterstattung über die Tätigkeit dieser Selbsthilfekontaktstelle an den Stadtrat. Der letzte Bericht habe wohl im Jahr 2012 vorgelegen.

Frage:

Gibt es einen jüngeren Bericht, und wie geht es mit diesem Vertrag weiter?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Die Verwaltung wird eine schriftliche Antwort geben.

Herr Rink, Einzelstadtrat:

1.Frage

Besteht die Möglichkeit, die Straßenbeleuchtung von der Molkerei zum Kloster Posa zu reduzieren bzw. einzusparen?

Anfrage und Hinweis:

Herr Rink weist darauf hin, dass viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz großes Interesse an der Berichterstattung zu den Vorkommnissen in den Stadtwerken Zeitz zeigen. Er ist der Auffassung, dass als Möglichkeit der Bereinigung unter anderem auch ein Rücktritt aus moralischen Gründen bestünde.

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Der Oberbürgermeister nimmt den Hinweis auf.

Frau Reinschlüssel, Fraktion Die Linke.:

Frage zur Straßenbeleuchtung in der Schädestraße

Anfang Dezember wurde durch Frau Reimschlüssel eine Anfrage zur Straßenbeleuchtung in der Schädestraße, speziell der Bereich der Ersatzbushaltestelle, hinterlegt. Eine Beantwortung der Anfrage erfolgte nicht.

1.Frage:

Wie wird mit im Bürgerbüro hinterlegten Anfragen verfahren?

2.Frage:

Was ist hinsichtlich der Beleuchtung Mitte Schädestraße bis Bäckerei Thieme vorgesehen?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Zur 1. Frage:

Der Oberbürgermeister nimmt diese Frage mit.

Zur 1. Frage:

Herrn Immisch habe von dieser Anfrage keine Kenntnis.

Zur 2. Frage:

Die Schädestraße werde über Hochwassermittel komplett grundhaft ausgebaut. Es sei auch die Straßenbeleuchtung in normalen Abständen vorgesehen.

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: