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Auszug - Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017  

27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 12 Beschluss:VI/STR/20/0525/17
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/20/0525/17 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
SG Haushalts- und Rechnungswesen
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Dr. Mülller verlässt die Sitzung des Stadtrates Zeit, so dass ab 18:35 Uhr insgesamt 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

 

Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, gibt bekannt, dass der „Entwurf der Haushaltssatzung 2017“ auf den Plätzen ausliegt und das Schreiben der Kommunalaufsicht zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017 der Stadt Zeitz den Stadträtinnen und Stadträten per Mail zugesandt wurde.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, verliest die Einbringungsrede zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017, welche als Anlage zum TOP 12 im Allris-Ratsinformationssystem eingestellt wird.

 

In der sich anschließenden Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt, Dank und Anerkennung gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung ausgesprochen  sowie die Fragen durch den Oberbürgermeister, Herrn Thieme, beantwortet.

 

Herr Schröder, Fraktion B90/Die Grünen/FDP unterbreitet den Vorschlag, bei sehr umfangreichen Vorlagen, wie z.B. Entwurf der Haushaltssatzung, jeder Fraktion je

2 Exemplare und für kleinere Fraktionen je 1 Exemplar der Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

 

Die Stadträtinnen und Stadträte nehmen die Informationsvorlage zum TOP 12 zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einbringungsrede Haushalt 2017 (173 KB)