Auszug - Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz
27. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 11 | Beschluss: | VI/STR/75/0483/16 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.03.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:50 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/75/0483/16 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" Betriebsführer SWZ GmbH | |||||||
Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes 11 informiert der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, dass zum TOP 11 ein Austauschblatt der Seite 17 erarbeitet wurde und den Stadträtinnen und Stadträten vorliegt.
Weiterhin liegen 2 Auszüge aus der Niederschrift des Betriebsausschusses vom 08.03.2017 (TOP 3 und TOP 12) sowie das Schreiben der Kommunalaufsicht vom 06.03.2017 auf den Plätzen aus.
Frau Beyer nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich. Somit werden zum TOP 11 insgesamt 33 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.
Der Oberbürgermeister, Herr Thieme,
gibt zu Beginn die Information, dass der „Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz“ folgende Ergänzung erhalten hat. Die Stelle der Sachbearbeiterin 2 ist für 2 Jahre befristet und wird auch entsprechend befristet ausgeschrieben.
Beschluss:
Beschluss-Nr. VI/STR/75/0483/2303/17.
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 09.12.2016 wie folgt:
1. | Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Erfolgsplan festgesetzt: | |
| in den Erträgen auf | 6.382.283 EUR |
| in den Aufwendungen auf | 6.074.298 EUR |
| im Jahresgewinn (+) auf | 307.985 EUR |
| im Jahresverlust (-) auf | 0 EUR |
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| Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird im Vermögensplan festgesetzt: | |
| in den Einnahmen auf | 13.937.307 EUR |
| in den Ausgaben auf | 13.937.307 EUR |
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2. | Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2017 festgesetzt: | |
| für Investitionen auf | 0 EUR |
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| Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites | |
| wird festgesetzt auf | 1.160.000 EUR |
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3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | |
| wird festgesetzt auf | 2.359.500 EUR |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 34 |
Ja-Stimmen: | 29 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 (Frau Beyer) |
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