Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 05.04.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:05 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/20/0536/17 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Frau Schürmann informierte zu den Ergebnissen vorangegangener Ausschüsse.
Im Sonderfinanzausschuss wurde der Antrag gestellt, die Beschlussfassung zum Haushalt in einer gemeinsamen Sitzung Finanzausschuss und Hauptausschuss am 27.04.2017
vorzunehmen.
Bildungsausschuss: 0 Ja – 0 Nein – 7 Enthaltungen
Die Eröffnungsbilanz liegt im Entwurf vor, Teile sind noch in Überarbeitung. Es gibt die Zielstellung, dass diese bis 30.06. vorliegen soll, da dies auch ein Genehmigungskriterium für die Genehmigung des Haushalts ist.
Im nächsten Finanzausschuss am 18.04.2017 soll über den Stand der Überarbeitung berichtet werden.
Herr Schröder mahnte an, dass die Aufstellung der Mieten, Pachten und Betriebskosten an städtischen Grundstücken noch fehlt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 6 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |