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Auszug - Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  

 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 14 Beschluss:VI/STR/65/0526/17
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/65/0526/17 Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0526/0405/17.

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Zeitzer Straße im Ortsteil Geußnitz mit der  Abschnittsbildung

 

  1. Kreuzung Zeitzer Straße/Gartenweg/Steinbrüchener Weg bis Einmündung Kastanienweg

 

  1. Einmündung Wildenseer Weg bis Ausbauende (Zuwegung zu den Grundstücken Zeitzer Straße 20 und 21

 

Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.

 

Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.

 

Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.

 

Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Zeitzer Straße als Straße mit überwiegendem Durchgangsverkehr (Hauptverkehrsstraße) klassifiziert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

34

Ja-Stimmen:

33

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0