Auszug - Integrationsprojekt
| 28. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 19 | Beschluss: | VI/STR/STR/0543/17 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Do, 04.05.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:10 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VI/STR/STR/0543/17 Integrationsprojekt | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion ALL/AfD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Veränderung der Anwesenheit:
Herr Schröder hat die Sitzung verlassen, ab 19.30 Uhr befinden sich 33 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates im Friedenssaal.
Es liegen 2 Schreiben des Burgenlandkreises (Gesundheitsamt und Integrations- und Ausländeramt) vom 05.04.2017 vor.
Herr Weißbrodt, Fraktionsvorsitzender ALL/AfD, begründet als Einreicher die Vorlage.
Anlass der Einbringung sei die Tatsache gewesen, dass Herr Gottschlich von der ZiAG in der Sitzung des Stadtrates am 23.03.2017 zu Protokoll gegeben habe, für in den Kindereinrichtungen beschäftigte Flüchtlinge seien keine Anforderungen hinsichtlich eines Gesundheitszeugnisses erforderlich, und diese würden nicht in den Kontakt mit Kindern kommen.
Die Bedenken seien mit den vorliegenden Schreiben des Burgenlandkreises komplett ausgeräumt.
Herr Weißbrodt regt an, in Kontakt mit den Eltern zu treten, deren Kinder in den Kindereinrichtungen betreut werden.
Die Fraktion ALL/AfD zieht die Vorlage zurück.