Auszug - Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Rübestahl nimmt ab 19.25 Uhr nicht mehr an der Sitzung des Stadtrates teil. Herr Nicolai verlässt 19.35 Uhr die Sitzung des Stadtrates, so dass ab diesem Zeitpunkt 24 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

Es liegt ein geänderter Beschluss aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vor. Die Beschlussempfehlung lautet:

Geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

2. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überpprüft ausdrücklich die Möglichkeiten der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

3. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

Frau Will, Referentin Wirtschaft und Industrie, gibt allgemeine Erklärungen zur Studie und beantwortet die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte. Die Studie sei in den Ergebnissen im Haupt- und Wirtschaftsausschuss vorgestellt worden und liege für Interessenten zur Einsichtnahme im Referat Wirtschaftliche Entwicklung vor.

Die Anlage 1 mit den Bauabschnitten sei eine Übersicht über das Betrachtungsgebiet der Studie. Die Bauabschnitte 1-4 stelle keine Reihenfolge dar. Die Reihenfolge als Empfehlung aus den Studien sei aus der Evaluierungstabelle Anlage 7 ersichtlich.

Der Bauabschnitt 1 AA betreffe die Nudelfabrik. Die Handlungsempfehlungen seien Grundlage für die weitere Arbeit in der Verwaltung. Die Empfehlungen beruhen auf dem Kenntnisstand Ende 2016. Zum Zeitpunkt der Erarbeitung der Studie haben konkret für dieses Objekt keinerlei Nutzungskonzepte oder Ideenansätze vorgelegen, die in die Machbarkeitsstudie einfließen konnten. Es konnte lediglich eine Grobkostenschätzung zu den Abrisskosten gemacht werden, weil zu den Kosten der Sanierung zwangsläufig ein Konzept hätte vorliegen müssen.

Die Studie weise darüber hinaus für nahezu alle Bauabschnitte und Unterabschnitte mehrere Varianten aus. Die einzelnen Abschnitte unterliegen im Laufe der Erarbeitung einer ständigen Entwicklung. Ziel der Studie sei es, weitere Variantenvorschläge zu erarbeiten und aus der Studie heraus neu festzusetzen, welche Bauabschnitte sich als sinnvoll erweisen, wie die Reihenfolge festzulegen und wo man handlungsfähig sei.

Herr Thieme, Oberbürgermeister, erläutert, dass es im Ergebnis der Studie darum gehe, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustrieflächen zu schaffen. Bereits bestehende Flächen ehemaliger Gewerbegebiete sollten wieder als solche einer Nutzung zugeführt werden.

In der nachfolgenden Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt und die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte beantwortet.

Abstimmung zum geänderten Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0562/2206/17:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

2. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

3. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis: