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Auszug - Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz (Informationen zur Studie durch Büro Wenzel und Drehmann)  

Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/OB/0562/17 Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
Referat Wirtschaftliche Entwicklung
Federführend:Oberbürgermeister   

Ab 17:25 Uhr nimmt Herr Schwarz an der Sitzung teil, damit sind   11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Herr Thieme begrüßt zu diesem Top die Vertreter des Büro´s Wenzel und Drehmann. Durch das Büro erfolgt eine Kurzvorstellung der Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt.

Im Anschluss folgt eine sachliche Diskussion.

 

Frau Wetzelt stellt folgende Anträge bezüglich einer Ergänzung im Punkt 2 und einer Streichung im Punkt 3:

 

  1. (Punkt 2) Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten, der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. und im Punkt 3 ist folgender Teilsatz zu streichen: und ggf. durch Neueinstellung bzw. externe Beauftragung zu ergänzen.

 

Abstimmung zu den Anträgen:

 

Abstimmung zu 1 (Ergänzung):

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:4

 

Abstimmung zu 2 (Streichung):

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:3

 

Die Anträge sind somit angenommen.


Geänderter Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Ergebnisse der durch die Wenzel & Drehmann – Planungs- Entwicklungs- Management GmbH erarbeiteten Machbarkeitsstudie

 

  1. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Revitalisierung von Altindustriebrachen in der Elstervorstadt zu schaffen.

 

  1. Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen und der damit verbundenen wasserrechtlichen Einordnung der Entwicklungsflächen zu beschleunigen. Die Stadt Zeitz überprüft ausdrücklich die Möglichkeiten, der Beseitigung der Versandung der Weißen Elster im städtischen Bereich und der daraus resultierenden Wiederherstellung des ökologischen Ursprungszustandes.

 

  1. Ein Projektteam zur Erfüllung der notwendigen Umsetzungsaufgaben, insbesondere der

-          Sicherung der Flächenverfügbarkeit,

-          Koordinierung der einzelnen Abstimmungsaufgaben,

-          Akquisition und Management der benötigen Eigen- und Fördermittel

einzurichten.

Für die Bewältigung der Aufgaben sind die vorhandenen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung zu prüfen.


Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0