Auszug - Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH
31. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 16 | Beschluss: | VI/STR/STR/0575/17 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 22.06.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:35 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/STR/0575/17 Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SPD-Fraktion | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Thamm nimmt gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich. Somit werden zu TOP 16 insgesamt 22 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.
Beschluss:
Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0575/2206/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an den SSBZ übertragen werden. Die mögliche Produktnummer ist in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der SSBZ entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 23 |
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 1 (Herr Thamm) |