Vorlage - VI/STR/STR/0575/17  

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an den SSBZ übertragen werden. Die mögliche Produktnummer ist in der Begründung aufgeführt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der SSBZ entsprechende Gespräche aufzunehmen.

Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.

Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Annette Eschner

Vorsitzende SPD-Fraktion

Begründung:

Aufgaben bzw. Teilaufgaben nachfolgender Produktnummer entsprechen den Aufgaben des SSBZ als 100%iger Tochtergesellschaft der Stadt Zeitz:

Produktnummer: 11134 (Freiwillig und Pflichtig)

Bewirtschaftung der städtischen Bauhöfe, ihrer Fahrzeuge und Ausstattungen

Erbringung von technischen Dienst- und Serviceleistungen für die gesamte Stadtverwaltung, ihrer nachgeordneten Einrichtungen und für Dritte im Stadtgebiet im Bereich der Pflege, Wartung und Unterhaltung.

Die Leistungen umfassen:

• Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Entwässerungsanlagen
• Unterstützung von öffentlichen Veranstaltungen und Serviceleistungen bei Durchführung von kulturellen und sportlichen Vereinsveranstaltungen
• Transportleistungen
• Straßenreinigung und Winterdienst
• Pflege Straßenbegleitgrün
• Unterstützung bei Pflegearbeiten an Spielplätzen und Friedhöfen
• Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung des Bauhofes
• Beschaffung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Fahrzeuge und deren Ausstattung
• Beschaffung von Schutzbekleidung, Ausstattung und Geräten
• Bewirtschaftung von Werkstätten, Lagern und Lagerplätzen

Alle Stadtratsfraktionen wurden vom Oberbürgermeister gebeten, Sparvorschläge für den städtischen Haushalt zu unterbreiten. Die SPD-Fraktion vermutet im SG Gebäude- und Flächenmanagement erhebliche Potenziale.

Für entsprechende Entscheidungen des Stadtrates sind allerdings detaillierte Informationen notwendig, ob sich durch die Übertragung von Aufgaben an den SSBZ tatsächlich Einsparungen im Haushalt erzielen lassen und wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Zeiträumen.