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Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.06.2017  
STR/0037/17  
Ö 4.1  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017  
STR/0036/17  
Ö 4.2  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.08.2017 - (Sonder-)Stadtrat  
STR/0036/17  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.06.2017      
Ö 5.1  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017      
Ö 5.2  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.08.2017 - (Fortführung der Sitzung vom 22.06.2017)      
Ö 5.3  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.08.2017 - (Sonder-)Stadtrat      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Auswertung 1050 Jahre Zeitz      
Ö 10  
Beteiligungsbericht 2018  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0594/17  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 73 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0557/17  
Ö 12  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0580/17  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Zeitz - Luckenau“  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0584/17  
Ö 14  
Ausbau des Steinsgrabens in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0576/17  
Ö 15  
Besetzung Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb GmbH - Vorschlag des Oberbürgermeisters der Stadt Zeitz an die Gesellschafterversammlung  
VI/STR/OB/0596/17  
Ö 16  
Vertretung Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH  
VI/STR/OB/0578/17  
Ö 17  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - Wohnungsbaugesellschaft mbH  
VI/STR/STR/0574/17  
Ö 18  
Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH  
VI/STR/STR/0575/17  
Ö 19  
Benennung der Fußgängerbrücke über den Wendischen Berg in "Tretrop-Brücke" ausgearbeitet von: Fraktion Freie Wähler  
VI/STR/STR/0589/17  
Ö 20  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018  
VI/STR/10/0608/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Vorlage Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2018      
Ö 23  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017    
N 25.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.08.2017 - (Fortführung der Sitzung vom 22.06.2017)    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 28     Grundstücksangelegenheit   VI/STR/STR/0598/17  
N 29     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 30     Schließung der Sitzung