Auszug - Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH
33. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 18 | Beschluss: | VI/STR/STR/0575/17 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 14.09.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:25 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VI/STR/STR/0575/17 Prüfung von Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt Zeitz durch Übertragung von Aufgaben oder Teilaufgaben des SG Gebäude- und Flächenmanagement an die 100%ige Gesellschaft der Stadt Zeitz - SSBZ GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SPD-Fraktion | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Thamm und Herr Prüfe nehmen gemäß § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich.
Zur gegenwärtigen Anwesenheit
Herr Schröder hat den Sitzungssaal verlassen, so dass sich zur Abstimmung des TOP 18 insgesamt 31 Mitglieder im Sitzungssaal befinden, davon 29 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen werden.
Beschluss:
Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0575/1409/17:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement nach Einsparpotenzialen im städtischen Haushalt zu suchen. Geprüft werden sollen Einspar- bzw. Synergieeffekte, wenn Aufgaben oder Teilaufgaben aus diesem Sachgebiet an den SSBZ übertragen werden. Die mögliche Produktnummer ist in der Begründung aufgeführt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Geschäftsführer der SSBZ entsprechende Gespräche aufzunehmen.
Der Stadtrat ist bis Dezember 2017 über den Stand der Gespräche sowie über die Höhe der zu erwartenden Einsparungen zu informieren, gestaffelt nach kurzfristigen, mittelfristigen bzw. langfristigen Effekten.
Die Vorlage wird zur Vorberatung in den Bauausschuss, den Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Haupt- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 31 |
Ja-Stimmen: | 25 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 2 (Herr Thamm, Herr Prüfe) |