Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2017  

Beschlussprotokoll öffentlicher Teil der 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 22.06.2017.

Veränderung der Anwesenheit:

Ab 17.10 Uhr nimmt Herr Schröder an der Sitzung des Stadtrates Zeitz teil. Somit sind ab diesem Zeitpunkt 30 stimmberechtigte Stadträtinnen und Stadträte anwesend.

Herr Hedrich, Fraktionsvorsitzender Zeitzer für Zeitz, macht Einwendungen zur Niederschrift vom 22.06.2017 auf Seite 11, Absatz 4: „Bei einem erneuten Zwischenruf werde eine Verwarnung ausgesprochen.“ geltend.

Herr Hedrich begründet den Antrag folgender Maßen:

„Ich möchte richtigstellen, dass Sie Herr Borde als Vorsitzender des Stadtrates mir 2 Verwarnungen ausgesprochen haben und mir angedroht haben an diesem Tage, den Sitzungssaal zu verlassen.

Sie haben an dem Tag Fraktionsangelegenheiten von Ihrem Tisch aus getan. Sie sind Stadtratsvorsitzender und haben alle Angelegenheiten neutral zu behandeln. Und meine Meinung war durch meinen Zwischenruf, dass dies hier nicht in den Stadtrat gehört. Ich bitte darum, dieses Protokoll zu ändern, da ich dann weitere Schritte vielleicht einleiten könnte.“

Der Vorsitzende des Stadtrates, Herr Borde, äußert:

„Zu Ihren Anmerkungen, Herr Hedrich: Dem kann ich nicht so zustimmen. Ich werde mir die Änderungen zum Protokoll noch einmal überdenken und dann Anweisung dazu erteilen. Das ist kein Antrag. Das ist eine Einwendung zum Protokoll. Ich habe Ihnen gesagt, wie ich den behandle. Und wenn sie damit nicht einverstanden sind, haben Sie jede Möglichkeit, dagegen irgendwie vorzugehen. Sie kennen ja Ihre Möglichkeiten. Gut, dann schließen wir das jetzt.“

Weitere Einwendungen werden nicht gemacht.

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt den öffentlichen Teil des Beschlussprotokolls der 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 22.06.2017.

Abstimmungsergebnis: